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Die FDP informiert sich über die Nöte und Sorgen des Mittelstands in OWL

19.08.2011

Der Bundestagsabgeordnete der FDP für den Landkreis Bielefeld Frank Schäffler besuchte am 17. August mit seinem Parteikollegen, Herrn Abruszat, den Christinen Brunnen in Bielefeld und sprach nach einer Besichtigung des Betriebes mit dem Inhaber Dr. Paul Gehring über aktuelle Probleme des Mittelstandes in Ostwestfalen-Lippe. Im Rahmen von regelmäßigen Besuchen bei mittelständischen Wirtschaftsbetrieben im Wahlkreis wurde dieser Termin bei dem Traditionsunternehmen mit ca. 250 Mitarbeitern vereinbart. „Die Nähe zu den Problemen und Sorgen der mittelständischen Industrie ist uns in der FDP besonders wichtig, denn hier schlägt das Herz unserer Wirtschaft." So Frank Frank Schäffler.

In dem 2 stündigen intensiven Gespräch, an dem auch Kommunalabgeordnete teilnahmen, wurden vielfältige Themen der aktuellen Wirtschaftspolitik erörtert. So brachte beispielsweise Herr Dr. Gehring das Thema der Mehrwertsteuer auf Mineralwasser zur Sprache. „Es ist unverständlich", so Dr. Paul Gehring, „dass auf Gänsestopfleberpastete ein vergünstigter Mehrwertsteuersatz von 6 % liegt, wohingegen Mineralwasser mit dem vollen Satz von 19 % besteuert wird. In anderen EU-Staaten sind deutlich verbraucherfreundlichere Regelungen für eines der elementarsten Grundnahrungsmittel getroffen worden." Herr Schäffler stimmte dieser Ansicht zu, signalisierte auch, dass er dies an entsprechender Stelle auch zur Sprache bringen wolle. Ein weiterer wichtiger Gesprächspunkt war der  einheitliche Umgang mit den Gesetzen für Mineralwasser in der EU. Während in benachbarten EU-Ländern die Behörden gemeinschaftlich mit der Industrie an Lösungen von Problemen arbeiten, die sich beispielsweise aus dem technischen Fortschritt ergeben können, verlagert man in Deutschland die Problemlösung vorzugsweise in die Industrie. Mehr Verständnis für die betroffenen Betriebe und eine europaweite einheitliche Vorgehensweise wären laut Dr. Gehring wünschenswert. „Längst haben im Mineralwasser-Marken-Segment in Deutschland ausländische Mineralwässer eine nicht unerhebliche Wettbewerbs-Situation erreicht, so dass auch eine Gleichbehandlung behördlicherseits wichtig ist." Forderte Dr. Gehring in dem Gespräch.

Die Anregungen und Informationen wurden von den Abgeordneten nicht nur interessiert aufgenommen, sondern auch lebhaft diskutiert. Zum Abschuss des Besuchs bedankte sich Dr. Gehring nochmals für das rege Interesse an den Problemen des Mittelstandes und wünschte sich eine baldige Wiederholung.

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